AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber dieses Online-Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) beim Kauf von digitalen Produkten (PDF-Dateien, HTML-Applikationen) über die E-Commerce-Plattform Payhip.
(2) Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von digitalen Inhalten (z. B. E-Books, Dokumente im PDF-Format sowie Quellcode und Anwendungen im HTML-Format).
(2) Die Bereitstellung der digitalen Produkte erfolgt rein digital durch Bereitstellung eines Download-Links direkt nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorgangs. Ein postalischer Versand von physischen Datenträgern findet nicht statt.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
(2) Durch das Anklicken des Kauf-Buttons im Checkout-Prozess gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen digitalen Produkte ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Zahlung bestätigt und den Download-Link automatisiert bereitstellt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop angegebenen Preise.
(2) Hinweis gemäß § 19 UStG: Der Anbieter ist Kleinunternehmer. Daher wird die Umsatzsteuer auf der Rechnung nicht gesondert ausgewiesen.
(3) Die Zahlung erfolgt über die im Checkout-Prozess von Payhip angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. PayPal, Kreditkarte).
§ 5 Nutzungsrechte (Lizenzbestimmungen)
(1) Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich unbegrenztes Recht ein, die erworbenen digitalen Produkte ausschließlich für den privaten bzw. eigenen internen Gebrauch zu nutzen.
(2) Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt:
* Die digitalen Produkte (PDFs, HTML-Dateien) ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu verbreiten oder im Internet (z. B. auf Plattformen wie GitHub, Cloud-Speichern oder eigenen Webseiten) öffentlich zugänglich zu machen.
* Die Produkte oder Teile des HTML-Quellcodes weiterzuverkaufen, zu vermieten, Unterlizenzen zu erteilen oder in sonstiger Weise kommerziell zu verwerten, es sei denn, eine solche kommerzielle Nutzung wurde explizit schriftlich vereinbart.
* Eventuell vorhandene Urheberrechtsvermerke, digitale Stempel, Wasserzeichen oder sonstige Kennzeichnungen des Anbieters aus den Dateien zu entfernen oder zu verändern.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nachfolgend nichts anderes vereinbart ist.
(2) Der Anbieter stellt HTML-Applikationen im Zustand „wie gesehen“ bereit. Er übernimmt keine Garantie dafür, dass die HTML-Apps in allen zukünftigen Browserversionen oder Systemumgebungen fehlerfrei funktionieren, sofern die Fehler auf nachträglichen Änderungen von Drittanbieter-Software beruhen.
(3) Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.